Zusammenfassung der EBCO-Presseerklärung zum Jahresbericht „Kriegsdienstverweigerung in Europa 2020“

Europa war 2020 für viele Kriegsdienstverweigerer kein sicherer Ort, stellt das Europäische Büro für

Kriegsdienstverweigerung (EBCO) in seinem aktuellen Jahresbericht fest. „Kriegsdienstverweigerer wurden in mehreren Staaten strafrechtlich verfolgt, verhaftet, vor Militärgericht gestellt, inhaftiert, mit Geldstrafen, Einschüchterungen, Angriffen, Morddrohungen und Diskriminierung belegt“, so EBCO-Präsidentin Alexia Tsouni. Das war der Fall in der Türkei (dem einzigen Staat im Europarat, der das Recht auf Kriegsdienstverweigerung noch nicht anerkannt hat) ebenso wie im türkisch besetzten Nordteil Zyperns, in Aserbaidschan, Armenien, Russland, in der Ukraine und in Griechenland.

EBCO beklagt, dass die fortwährende Verletzung des Menschenrechts auf KDV von der europäischen Agenda zu verschwinden drohe, obwohl es in 18 Mitgliedstaaten des Europarats weiter eine Wehrpflicht gibt und diese in der Ukraine (2014), Litauen (2015), Georgien (2017) und Schweden (2018) erneut eingeführt wurde. Außerdem kritisiert EBCO, dass Geflüchteten, die aufgrund ihrer Kriegsdienstverweigerung ihre Heimat verlassen mussten, kein internationaler Schutz gewährt wird und dass immer noch viele Staaten in Europa, darunter Deutschland, Minderjährige in ihre Armeen aufnehmen, obwohl dies gegen das Fakultativprotokoll zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten verstoße.

Eine ermutigende „Quelle der Hoffnung und Inspiration“ sieht EBCO in der Friedenserklärung, die junge Menschen aus Aserbaidschan und Armenien im Oktober 2020 während des Krieges im Südkaukasus veröffentlicht haben und die im Vorwort des Jahresberichts abgedruckt ist.

Der Jahresbericht ist abrufbar unter https://ebco-beoc.org/node/491

Eine neue interaktive Landkarte zur Kriegsdienstverweigerung in Europa ist erreichbar unter folgendem link:  https://ebco-beoc.org/node/86